Noch ist Venezuela gar nicht Vollmitglied des Mercosur. Doch Staatschef Hugo Chávez droht bereits, den südamerikanischen Wirtschaftsblock zu verlassen.

Von Hans Moser, Buenos Aires

Eigentlich schien das Ganze nur noch Formsache. Ende 2005 hatten die Präsidenten von Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay beschlossen, Venezuela als weiteren Partner in ihre Wirtschaftsunion Mercosur aufzunehmen. Der weltweit fünftgrösste Erdölexporteur ist jedoch bis heute nicht voll integriert, weil die Parlamente in Brasilien und Paraguay dem Beitritt noch nicht zugestimmt haben.

Zwar gibt es in den beiden Ländern keinen grundsätzlichen Widerstand gegen den Beitritt Venezuelas. Aber vor allem Brasilien drängt darauf, dass das neue Mitglied alle Mercosur-Auflagen erfüllt.

Der venezolanische Staatschef Hugo Chávez wiederum beharrt darauf, dass einer Vollmitgliedschaft nichts im Wege stehe, und will sich nicht hinhalten lassen. Er forderte die Parlamente Brasiliens und Paraguays ultimativ auf, innert dreier Monate die Aufnahme zu ratifizieren. Andernfalls, so drohte der Linksnationalist, werde Venezuela dem südamerikanischen Wirtschaftsblock den Rücken kehren.
Beziehung ist für beide Seiten wichtig
Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva reagierte gelassen auf die Kampfansage. Es ist nicht die erste: Vor ein paar Wochen bezeichnete Chávez das brasilianische Parlament als «Papagei der US-Regierung», weil dieses seinen Entscheid, dem grössten venezolanischen Privat-TV-Sender keine Lizenz mehr zu erteilen, kritisiert hatte. Mit einer andauernden Verstimmung zwischen Brasilien und Venezuela ist dennoch nicht zu rechnen. Beiden Seiten ist aus politischen wie wirtschaftlichen Gründen an guten Beziehungen gelegen.

Die Brasilianer werden wohl allen Bedenken zum Trotz das Beitrittsabkommen ratifizieren. Chávez dürfte ungeachtet seiner Vorbehalte gegenüber den kapitalistischen Grundstrukturen des Mercosur weiter eine Vollmitgliedschaft anstreben.

Zwar ist Chávez inzwischen klar geworden, dass der südamerikanische Wirtschaftsblock sich in absehbarer Zeit nicht zu einem Instrument seiner revolutionären Träume umfunktionieren lässt. Deshalb setzt er stärker denn je auf die so genannte Bolivarische Alternative für Amerika, eine regionale Allianz mit den Gesinnungsfreunden Kuba, Bolivien, Ecuador und Nicaragua. Aber ein Mercosur-Beitritt sichert ihm zumindest eine zusätzliche Plattform für seinen Kampf gegen die neoliberale Wirtschaftsordnung und deren Schutzpatron in Washington.
Mühselige Konsolidierung
Der Mercado Comun del Cono Sur gewinnt mit Venezuela ein gewichtiges Mitglied, das zum Wirtschaftsraum 25 Millionen Menschen und ein Bruttoinlandprodukt von mehr als 100 Milliarden Franken beisteuert. Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay erhalten leichteren Zugang zu einem attraktiven Markt und können damit rechnen, günstiger Energie aus Venezuela zu beziehen.

Die Erweiterung des Mercosur dürfte freilich auch neue Probleme mit sich bringen. Chávez hat von Anfang an zu verstehen gegeben, dass ihm radikale Kurskorrekturen vorschweben. Und es ist anzunehmen, dass er immer wieder einen Anlauf nehmen wird, seine Vorstellungen in die Tat umzusetzen. Auch ein Pragmatiker wie Lula wird ihn dabei kaum bremsen können. Die Konsolidierung des Mercosur wird damit wohl noch schleppender vorankommen als bisher.

1991 hatten die vier Gründungsmitglieder beschlossen, einen gemeinsamen Markt nach dem Vorbild der EU zu schaffen. Nach 16 Jahre ist der Mercosur jedoch immer noch erst eine unvollständige Zollunion. Es deutet alles darauf hin, dass er dies trotz hehren Absichtserklärungen noch lange bleiben wird.
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