Deutsch - Brasilianisches Sozialabkommen

Allgemeine Fragen & Tipps über alles, was dem Gringo in Brasilien passieren kann

Re: Deutsch - Brasilianisches Sozialabkommen

Beitragvon Campinense » Di 20. Jul 2010, 15:20

Bananajoe hat geschrieben:Der Bundesrat hat in seiner 873. Sitzung am 9. Juli 2010 beschlossen, dem vom Deutschen Bundestag am 10. Juni 2010 verabschiedeten Gesetz gemäß Artikel 84 Absatz 1 Satz 5 und 6 des Grundgesetzes zuzustimmen.


Preisfrage: Die dt. Politiker haben also ihren Teil erledigt. Wie sieht es denn mit den brasil. Politikern aus? Hat Lula das Abkommen auch schon abgenickt?

Wenn ja, müssen ja noch beide Länder die Ratifizierungsurkunden austauschen und dann vergehen, laut Vertrag Artikel 26 Absatz 2

“Das Abkommen tritt am ersten Tag des zweiten Monats nach Ablauf des Monats in Kraft, in dem die Ratifikationsurkunden ausgetauscht werden"

ja noch einmal etwa 4 Wochen.

Also wer hat verlässliche Hinweise aus Brasilien zum aktuellen Stand der Dinge diesbzgl. hier :?:
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Re: Deutsch - Brasilianisches Sozialabkommen

Beitragvon Campinense » Sa 31. Jul 2010, 17:31

Campinense hat geschrieben:[Also wer hat verlässliche Hinweise aus Brasilien zum aktuellen Stand der Dinge diesbzgl. hier ?

Wirklich niemand ???
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Re: Deutsch - Brasilianisches Sozialabkommen

Beitragvon tinto » So 1. Aug 2010, 05:31

Guckst du hier:

http://www.bgbl.de/Xaver/start.xav?star ... eiger_BGBl

Im BGBl. II wird das Inkraftteten der internationalen Abkommen dokumentiert. Das dauert halt immer etwas.
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Re: Deutsch - Brasilianisches Sozialabkommen

Beitragvon tinto » Do 26. Aug 2010, 09:00

So, es ist soweit. BGBl. II, Nr. 22, S. 918

http://www.bgbl.de/Xaver/start.xav?star ... eiger_BGBl

:gutgemacht:
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Re: Deutsch - Brasilianisches Sozialabkommen

Beitragvon Campinense » Do 26. Aug 2010, 11:17

oi tinto!

da du mir auf meine pn (1/8) nicht geantwortet hast, hier also öffentlich:

bitte helfe mir! konnte in deinen letzten 2 links nichts mit bezug zum sozialabkommen dt.-bra finden ! unter welchem pkt. steht da was dazu?

abraço campinense
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Re: Deutsch - Brasilianisches Sozialabkommen

Beitragvon amazonasklaus » Do 26. Aug 2010, 11:26

Campinense hat geschrieben:oi tinto!

da du mir auf meine pn (1/8) nicht geantwortet hast, hier also öffentlich:

bitte helfe mir! konnte in deinen letzten 2 links nichts mit bezug zum sozialabkommen dt.-bra finden ! unter welchem pkt. steht da was dazu?

abraço campinense

BGBl. II, Nr. 22, S. 918

Gesetz zu dem Abkommen vom 3. Dezember 2009 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Föderativen Republik Brasilien über Soziale Sicherheit
"Em Portugal, de onde eu acabei de vir, o desemprego beira 20%, ou seja, um em cada quatro portugueses estão desempregados." -- Dilma Rousseff
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Re: Deutsch - Brasilianisches Sozialabkommen

Beitragvon Campinense » Do 26. Aug 2010, 11:53

Ok, habs doch noch gefunden! War allerdings nicht ganz so einfach...

Leider weiß ich nun immernoch nicht, an welchen Datum GENAU das Abkommen in Kraft tritt...
Im neuen Link fand ich diesbzgl. lediglich folgende Info:

Artikel 26 Ratifikation und Inkrafttreten
(1) Dieses Abkommen bedarf gemäß der jeweiligen verfassungsmäßig vorgesehenen Verfahren der Vertragsstaaten der
Ratifikation. Die Ratifikationsurkunden werden so bald wie möglich in Brasilia ausgetauscht.
(2) Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des zweiten Monats nach Ablauf des Monats in Kraft, in dem die Ratifikationsurkunden ausgetauscht werden.

Jedoch hatte ich diese Infos bereits vor einiger Zeit hier gepostet...
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Re: Deutsch - Brasilianisches Sozialabkommen

Beitragvon Frankfurter » Do 26. Aug 2010, 15:05

Nachstehend ein Auszug eines Briefes, den ich unter dem 16. August 2010 auf Anfrage vom Bundesversicherungsamt bekommen habe:

....Am 03.12.2009 wurde das Abkommen über Soziale Sicherheit zwichen BRD und der Föderativen Republik Brasilien unterzeichnet. Bei diesem Abkommen handelt es sich um ein völkerrechlichen Vertrag, der erst in Kraft treten kann, wenn er durch beide Staaten ( D und Br )ratifiziert wurde. Es wird damit gerechnet, dass dieses Abkommen im 1. Halbjahr 2011 die erforderlichen Gesetzgebungsverfahren in beiden Staaten durchlaufen hat und voraussichtlich im Herbst 2011 in Kraft treten wird...... Durch das o.g. Abkommen wird u.a. für deutsche Staatsangehörige ohnehin eine uneingeschränkte Rentenzahlung nach Br. ermöglicht

Weitere Infos: Schreibt einfach an das Amt per eMail. Bei mir am 5.8. und ich hatte die Antwort unter dem 16.8.
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Re: Deutsch - Brasilianisches Sozialabkommen

Beitragvon tinto » Sa 28. Aug 2010, 05:17

Ja, ich hab leider auch nicht mehr Infos momentan. Vielleicht kann hier weitergeholfen wreden.
http://www.bmas.de/portal/17908/buergertelefon.html
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Re: Deutsch - Brasilianisches Sozialabkommen

Beitragvon Campinense » Sa 28. Aug 2010, 11:44

Natürlich habe ich die Rentenversicherung auch schon persönlich deswegen kontaktiert. Aber die wissen das auch alles nicht so genau und gehen von Herbst 2010 (Ja, 2010!) aus...

Ein Bürgertelefon ist für mich von BRA aus schlecht nutzbar...
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