Deutscher patentiert unser Escapulario und jetzt... kassiert

Alles über Brasilien aus der internationalen Presse (Beiträge bitte max. anreissen, unbedingt die Quelle verlinken sowie ein eigenes kurzes Statement abgeben).

Beitragvon Boli » Mi 20. Dez 2006, 20:26

Diese ganze Abmahnung Sache kenne ich sehr gut und alles, wirklich alles, wurde von der WBZ http://www.wettbewerbszentrale.de - hier liest man: Deutsche Rechtsanwälte-Mafia-Verband :twisted: - eingefädelt.
Es ist möglich, allerdings bevor man etwas zahlt, hier Hilfe zu holen http://www.abmahnwelle.de

Auf meine Website, als kleine Abschreckung :bazooka: habe ich geschrieben:

IN EIGENER SACHE - EM CAUSA PRÓPRIA

ABMAHNUNG

"Kommen Sie, BEVOR Sie irgend etwas unterschreiben!
Die Forschungsstelle "Abmahnwelle e.V." informiert anhand gemeldeter Abmahnungen aktuell über juristische Fallen beim Internetauftritt, die zu einer Abmahnung führen können. Sie sensibilisiert das Verständnis über die Abmahnung, damit Empfänger eine berechtigte von einer unseriösen Abmahnung unterscheiden können und sie begleitet ein geschütztes Selbsthilfeforum für Abgemahnte.
Denn: Die Forschungsstelle "Abmahnwelle e.V." betreibt Rechts-Tatsachenforschung und beteiligt sich an der Rechtsfortbildung. Forschungsgegenstand ist die Abmahnung als zivilrechtliches Instrument in der außergerichtlichen Anspruchsdurchsetzung im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes, sowie des Rechts der neuen Medien und des Datenschutzrechts. http://www.abmahnwelle.de

Leider, als ich diese Site entdeckt habe, hatte ich schon bezahlt. Seit 2003 bin ich dort Mitglied (es kostet nichts um Mitglied zu werden).

Außerdem, ich habe den fdp versprochen - ein Herr Schönheit o. ä., er ist immer in Fernseher als Expert für irgend einer !&@*$#! - bis zum Ende meines langen Lebens "Werbung" für seinen mafiosen Verein zu machen.
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Beitragvon Toni » Mi 20. Dez 2006, 20:56

Oasis hat geschrieben:bin aber in revision gegangen


Revision nutzt Dir nun GAR NICHTS, solange die Marke noch fortbesteht.
Dann schaut der Richter nur auf den Markeneintrag der Firma- Deine Verkaufsanzeige- und Du wirst erneut verdonnert.

Was Du machen solltest ist eine Annulierung der Marke zu beantragen, sprich, das Gleiche, was wohl die Botschaft machen will.

Auf allen Formularen des Patentamtes (ist auch auf http://www.patentamt.de nachzulesen), als auch in den Markengesetzen wird ständig darauf hingewiesen, dass das Patentamt sich ausdrücklich eine Annulierung vorbehält, und dass eine zuverlässige Überprüfung auf Ähnlichkeiten (z.B. mit bestehenden Marken, etc.) nicht geleistet werden kann und vom Antragsteller durchzuführen sei.

Eine Annulierung durchzusetzen kommt aber recht schwierig, teuer und dauert.
Viel Spass.
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Beitragvon Oasis » Do 21. Dez 2006, 01:57

[quote="Toni"][quote="Oasis"]


[list]Was Du machen solltest ist eine Annulierung der Marke zu beantragen


Danke fuer den Tipp ! Werde mit meinem Rechtsanwalt drueber reden.
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Beitragvon Boli » Do 21. Dez 2006, 11:03

Aber Vorsicht bei deinem RA, er gehört auch dazu! Nicht mehr, nicht weniger!!!
Meiner - auch so einer Staranwalt der Tourismusbranche - habe ich angerufen (früher, habe ich seinen teuren Kurse besucht!) und gefragt was ich, nach der Abmahnung, zu tun hat.
Antwort (obwohl er RA von meinem Verband war): um Ihre Frage zu beantworten, muss ich LEIDER :bgrcry: :bgrcry: :bgrcry: Ihnen eine Rechnung schicken! :axed:
Zuletzt geändert von Boli am Sa 23. Dez 2006, 19:11, insgesamt 1-mal geändert.
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Beitragvon Boli » Sa 23. Dez 2006, 19:10

Oasis, schau mal was ich in meine Sache gefunden habe (als ich in Krieg mit der WBZ war):

http://www.transpatent.com/leif/abmahn-faq.html
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Re: Deutscher patentiert unser Escapulario und jetzt... kassiert

Beitragvon Eneas » Di 28. Jul 2009, 09:10

Alguem sabe alguma coisa mais a respeito desse processo da marca Escapulario?
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