EU-Kontrollen am Flughafen
EU-Beamte aus sieben Ländern kontrollieren derzeit Pässe am Frankfurter Flughafen. (Bild: picture-alliance/dpa)
Europa wächst zusammen, das Reisen zwischen den Mitgliedsstaaten wird immer einfacher. Der Schutz der Außengrenzen ist somit zu einer europäischen Angelegenheit geworden. Am Frankfurter Flughafen kontrollieren derzeit Zöllner aus mehreren EU-Staaten.
Aus sieben Ländern kommen die 29 Grenzschützer, die bis zum 9.März gemeinsam südamerikanische Passagiere ins Visier nehmen. Der Einsatz ist Teil einer Schwerpunktaktion von FRONTEX, der "Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union".
Zustrom aus Südamerika
Und die hat in einer Risikoanalyse festgestellt, dass es derzeit "starke Migrationsbewegungen auf dem Luftweg aus Südamerika" nach Europa gebe. Ziel seien vor allem Spanien und Portugal, wobei Frankfurt hauptsächlich für den Transit genutzt werde. Die EU-Beamten tragen die Uniformen ihres Landes, haben aber an ihrem Einsatzort durchaus exekutive Befugnisse. So kann ein zum Beispiel ein Grenzer aus Portugal, der in Frankfurt eingesetzt ist, dort Passagiere festhalten und befragen.
Jede Maschine aus Südamerika werde unter die Lupe genommen, erklärt Wolfgang Wurm, Leiter der Bundespolizei am Frankfurter Flughafen. Bei vermutlich Verdachtsfällen schauen die Beamten genauer hin und fragen nach: Ziel der Reise, Zweck des Aufenthaltes und so weiter. Stellt sich heraus, dass die Betroffenen illegal in der EU arbeiten wollen oder falsche Papiere haben, werden sie zurückgewiesen. Nach Einschätzung von FRONTEX-Direktor Ilkka Laitinen wird die Aktion dazu führen, dass Schleuserorganisationen auf andere Routen ausweichen.
Kontrollen auf acht Flughäfen
Außer in Frankfurt finden die europäischen Kontrollen auch auf Flughäfen in Madrid, Barcelona, Lissabon, Paris, Amsterdam, Mailand und Rom statt, erklärte Peter Altmaier, Staatssekretär im Bundesinnenministerium, am Donnerstag in Frankfurt. Seit Beginn der Aktion am Rosenmontag seien bereits 228 illegale Einreisen in die EU verhindert worden.
Gut für das FRONTEX-Image. Die per EU-Verordnung vom Oktober 2004 ins Leben gerufene Einrichtung muss Erfolge nachweisen, um ihre Wirksamkeit unter Beweis zu stellen. Denn im vergangenen Jahr hagelte es reichlich Kritik, vor allem aus Spanien. Die Spanier fühlten sich bei der Abwehr von Flüchtlingsströmen aus Afrika auf die kanarischen Inseln - 2006 waren es schätzungsweise 30.000 Menschen - im Stich gelassen. Zwar kann FRONTEX bei illegalen Grenzübertritten unterstützend eingreifen. Doch dieser Aufgabe konnte die Agentur angesichts mangelhafter Ausstattung bislang nur schwer nachkommen.
Hubschrauber und Wärmekameras aus Deutschland
Immer wieder forderte FRONTEX von den Mitgliedsstaaten technische und personelle Aufrüstung. Am 15.Februar gab es dann Zusagen von 19 der 27 EU-Innenminister, ihre Beiträge rechtzeitig zu melden. Deutschland stellt ein Schiff, vier Hubschrauber und zehn Wärmebildgeräte. Heute kann FRONTEX bei Bedarf auf acht Flugzeuge, 13 Hubschrauber und 40 Schiffe zurückgreifen. Zudem wurde das Personal auf 115 Beamte aufgestockt, der Etat auf 30 Millionen Euro verdoppelt.
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