Habeas Corpus

Fragen zur Gesetzeslage in Brasilien, Einwanderungs-, Einfuhr- und Zollbestimmungen sowie Steuerfragen

Habeas Corpus

Beitragvon amazonasklaus » Mi 7. Jul 2010, 18:05

Im Zusammenhang mit dem Mord an Eliza Samudio habe ich gelesen, dass der Anwalt des flüchtigen Hauptverdächtigen, Bruno, Torwart von Flamengo, einen Antrag auf Habeas Corpus stellen wird. Die Anwälte von korrupten Politikern machen das auch gern. Wer weiss, was unter diesem Begriff genau zu verstehen ist? Vermutlich eine Art Haftverschonung?
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Re: Habeas Corpus

Beitragvon dimaew » Mi 7. Jul 2010, 18:15

amazonasklaus hat geschrieben:Im Zusammenhang mit dem Mord an Eliza Samudio habe ich gelesen, dass der Anwalt des flüchtigen Hauptverdächtigen, Bruno, Torwart von Flamengo, einen Antrag auf Habeas Corpus stellen wird. Die Anwälte von korrupten Politikern machen das auch gern. Wer weiss, was unter diesem Begriff genau zu verstehen ist? Vermutlich eine Art Haftverschonung?


Hallo Klaus,

exakt das ist es. Der "habeas corpus", der aus dem alten lateinischen Recht stammt, bedeutet, dass es Personen eines gewissen Standes nicht zugemutet werden kann, den Beginn eines Prozesses in Untersuchungshaft abzuwarten. Er ist in allen Rechtsordnungen der Welt in unterschiedlicher Ausprägung Rechtswirklichkeit. Hier in Brasilien wird bei einer gewissen Schwere der zur Last gelegten Tat immer erst mal eingesperrt, in USA so ähnlich. In Deutschland ist der Haftrichter umgekehrt immer verpflichtet, das Vorliegen von Haftgründen (vor allem die sogenannte Fluchtgefahr oder Verdunklungsgefahr) zu prüfen. Werden diese verneint, kann sogar ein "Mörder" bis zum Prozessbeginn auf freiem Fuß bleiben.
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Re: Habeas Corpus

Beitragvon cabof » Fr 9. Jul 2010, 14:02

Wetterfrösche aber nicht....
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Re: Habeas Corpus

Beitragvon dimaew » Fr 9. Jul 2010, 14:22

cabof hat geschrieben:Wetterfrösche aber nicht....


Das deutsche Recht geht wie schon geschrieben sozusagen von der umgekehrten Basis aus: Es gilt die (absolute) Unschuldsvermutung, was beinhaltet, dass jeder Beschuldigte (Ausdruck für einen Verdächtigen, gegen den noch ermittelt wird, gegen den die Staatsanwaltschaft aber noch keine Anklage erhoben hat) erst mal auf freiem Fuss bleiben darf. Das Gesetz sieht zwei wichtige Ausnahmen vor: Ist zu befürchten, dass sich der Beschuldigte einem Verfahren durch Flucht entzieht, darf er in Untersuchungshaft genommen werden. Indizien für die Fluchtgefahr sind neben der Schwere der Tat, wegen der ermittelt wird, vor allem ein fehlender fester Wohnsitz in Deutschland (so zum Beispiel beim Wetterfrosch, der hat in Deutschland keinen Wohnsitz) oder (Zweit)Wohnsitze in anderen Ländern. Die andere Ausnahme ist die Gefahr, dass mögliche Zeugen Beeinflusst werden, sogenannte "Verdunkelungsgefahr". Deshalb wurde beispielsweise der Waffenschieber Schreiber in Untersuchungshaft gehalten.

Hier in Brasilien wird erst mal jeder eingebuchtet. Bei geringeren Delikten kann er dann eine Fiança zahlen, bei schwereren Vorwürfen muss der Beschuldigte beweisen, dass keine Fluchtgefahr und keine Verdunklungsgefahr vorliegt. Die "Beweislast" wird also vom Staat auf den Beschuldigten überwälzt.
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