Scheidungsurteil Brasilien nicht anerkannt

Alles was man wissen muss, um in Brasilien nicht ins Fettnäpfchen zu treten.....

Scheidungsurteil Brasilien nicht anerkannt

Beitragvon antonello28 » So 24. Sep 2017, 10:20

Hallo liebe Brasilienfreunde,
Ich und meine Verlobte wollen in Deutschland heiraten.Sie ist Brasilianischer Staatsbürgerin und das Scheidungsurteil ist mit Rechtskraftvermerk offiziell geschieden.Das Urteil wird im OLG-München nicht anerkannt.Ich bin am Boden zerstört.1997 geheiratet und 1998 wieder rausgeschmissen. Sie wusste nicht das er ein krimineller war. Seit dem Tage ist dieser Exmann nicht mehr auffindbar.So steht es auch in der Scheidung.Die Richterin hat einen gesetzlichen Vertreter, Rechtsanwalt Gleichzeitig als betreuer des Beklagten veranlasst.Dieser musste der Scheidung zustimmen, was er auch tat.Vorher wurde noch eine Öffentliche Ausschreibung gemacht, das der Beklagte die Möglichkeit hat, die Scheidungsklage nicht zu zustimmen.Das war im Jahr 2002.Die Richterin hat auch Zeugen vorgeladen um über den Verbleib des Mannes zu befragen.Auch da kam kein erfolg.Somit wurde meine Verlobte mit Rechtskraftvermerk 2003 geschieden.Momentan ist die meine Verlobte schon 14 Jahre geschieden.Das OLG-München lehnt ab, mit folgender Begründung.Was hat die Richterin gemacht, bevor sie eine öffentliche Ausschreibung gemacht hat.Zum Beispiel Polizeianfrage, Einwohnermeldeamt zwecks anfrage über den verbleib de Exmannes.München verlangt,das Die Brasilianische Richterin nach deutschen Recht hätte Urteilen müssen. Wer kann uns einen Rat geben.Wie kann ein Deutsches Gericht eine Brasilianische Richterin vorschreiben,wie sie zu arbeiten hat.Bitte um hilfe
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Re: Scheidungsurteil Brasilien nicht anerkannt

Beitragvon brasilharry » So 24. Sep 2017, 11:55

Das allgemeine Rechtsempfinden wird wohl davon ausgehen, dass ein nach den Gesetzen des Staats, in dem die Ehe geschlossen wurde, rechtskräftige Scheidung auch in einem anderen Land, bzw. D gelten muss. Leider spielt aber das allgemeine Rechtsempfinden bei der Justiz keine Rolle.
Wie ist dein Fall denn zum OLG gekommen, vielleicht schilderst du das noch kurz um es besser zu verstehen. Es wird natürlich schwer gegen eine Entscheidung des OLG anzukommen, obwohl du sicherlich Rechtsmittel einlegen kannst. Erfahrungen mit so einem speziellen Fall wird wohl hier keiner haben. Wenn es gar keine andere Möglichkeit geben sollte, müsstet ihr halt eine Hochzeit in Brasilien in Betracht ziehen. Mit einer rechtsgültigen Ehe in Brasilien bist du rechtlich auch in D verheiratet, egal ob du die Ehe in D registrieren lässt oder nicht. Wäre natürlich dumm, wenn ihr jetzt nochmal den ganzen Papierkram in die andere Richtung abwickeln müsstet.
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Re: Scheidungsurteil Brasilien nicht anerkannt

Beitragvon Franke » So 24. Sep 2017, 12:51

Das deutsche Gericht schreibt der Richterin in Brasilien nicht vor wie sie zu arbeiten hat..die Scheidung ist ja rechtskräftig, aber eben nur in Brasilien (oder zumindest nicht in Deutschland, keine Ahnung wie andere Staaten bei der Anerkennung der Urteile arbeiten). Wahrscheinlich gibt es nur einen sinnvollen Rat hier: Anwalt suchen, der auf Familienrecht spezialisiert ist und am besten noch sich mit brasilianischem Recht auskennt.
Wobei, eine zweite Idee hätte ich noch (aber rechtlich sehr unsicher wenn ich mich recht erinnere): Es gibt Leute, die in Dänemark heiraten, da dort die Sache wohl einfacher sein soll. Aber dann muss eben die Heiratsurkunde von dort in Deuschland anerkannt werden. Welche Hürden es da gibt, weiß ich nicht.
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Re: Scheidungsurteil Brasilien nicht anerkannt

Beitragvon ptrludwig » So 24. Sep 2017, 13:55

Franke hat geschrieben:Das deutsche Gericht schreibt der Richterin in Brasilien nicht vor wie sie zu arbeiten hat..die Scheidung ist ja rechtskräftig, aber eben nur in Brasilien (oder zumindest nicht in Deutschland, keine Ahnung wie andere Staaten bei der Anerkennung der Urteile arbeiten). Wahrscheinlich gibt es nur einen sinnvollen Rat hier: Anwalt suchen, der auf Familienrecht spezialisiert ist und am besten noch sich mit brasilianischem Recht auskennt.
Wobei, eine zweite Idee hätte ich noch (aber rechtlich sehr unsicher wenn ich mich recht erinnere): Es gibt Leute, die in Dänemark heiraten, da dort die Sache wohl einfacher sein soll. Aber dann muss eben die Heiratsurkunde von dort in Deuschland anerkannt werden. Welche Hürden es da gibt, weiß ich nicht.

In Dänemark bekommst du eine internationale Heiratsurkunde, die in Deutschland anerkannt ist.
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Re: Scheidungsurteil Brasilien nicht anerkannt

Beitragvon zagaroma » So 24. Sep 2017, 14:06

Hallo, ich würde mal einen Termin beim zuständigen brasilianischen Konsulat machen und denen die Situation berichten. Vielleicht können die dem deutschen Gericht klarmachen, wie brasilianische Richter arbeiten. Die sind ja eigentlich zuständig, um ihrer Bürgerin zu helfen, oder?
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Re: Scheidungsurteil Brasilien nicht anerkannt

Beitragvon antonello28 » So 24. Sep 2017, 19:20

Hier wird die Brasilianische Justiz vorgeworfen, nicht nach Deutschen Recht zu arbeiten. Mit Wortlaut im Schreiben von OLG-München steht: Der Aufenthalt des Beklagten Ehemannes xxxxxxx war nach den Angaben im Antrag auf Anerkennung und im Urteil zu Beginn und während des Scheidungsverfahrens unbekannt. Aus dem Urteil lässt sich nicht entnehmen, ob vom Gericht vor Bestellung des Betreuers Nachforschungen zum Aufenthalt des Ehemannes unternommen wurden.

Ein Urteil erlassen ohne Mitwirkung des Beklagten ( hier des Ehemannes ), kann jedoch nur anerkannt werden, wenn die Ehe in einem vergleichbaren Verfahren vor einem deutschen Gericht hätte geschieden werden können, d.h. wenn durch Anfrage bei Polizei, Meldeamt. usw. versucht worden wäre, den Aufenthalt zu ermitteln. Das brasilianische Gericht hat anstelle des Ehemannes einen Betreuer ernannt, der der Scheidung zustimmte. Die Vertretung des Beklagten Ehegatten im Scheidungsverfahren durch einen vom Gericht bestellten Vertreter/Betreuer ist entsprechend obergerichtlicher Rechtsprechung jedoch grundsätzlich unerheblich.

Also muss ich feststellen, das unsere deutsche Justiz doch vorschreibt, wie sich ausländische Gerichte zu verhalten haben. Natürlich habe ich und meine Verlobte die zuständige Richterin konsultiert, die das Urteil gesprochen hat vor 14 Jahren. Sie war empört, wie so ein Land wie Deutschland reagiert. Ihre Aussage war: es liegt in ihren ermessen als Richterin, wie sie zu entscheiden hat. Noch dazu gibt es in Brasilien kein Gesetz über eine Meldepflicht im Einwohnermeldeamt. Schauen wir mal wie es weiter geht.
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Re: Scheidungsurteil Brasilien nicht anerkannt

Beitragvon Colono » So 24. Sep 2017, 19:33

antonello28 hat geschrieben:
Also muss ich feststellen, das unsere deutsche Justiz doch vorschreibt, wie sich ausländische Gerichte zu verhalten haben.


Tut sie doch gar nicht, es steht euch natürlich frei in Brasilien zu heiraten.
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Re: Scheidungsurteil Brasilien nicht anerkannt

Beitragvon GatoBahia » So 24. Sep 2017, 19:38

Colono hat geschrieben:
antonello28 hat geschrieben:
Also muss ich feststellen, das unsere deutsche Justiz doch vorschreibt, wie sich ausländische Gerichte zu verhalten haben.


Tut sie doch gar nicht, es steht euch natürlich frei in Brasilien zu heiraten.

Oder in Schottland ;)
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