Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

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Re: Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Beitragvon Chris69 » Mi 6. Mai 2009, 15:44

hier die aktuelle Gesetzgebung. Danach ändert sich alles:

http://www.westphal-stoppa.de/O-Report/ ... ar2009.pdf

Grüße
Chris
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Re: Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Beitragvon dimaew » Mi 6. Mai 2009, 16:42

Chris69 hat geschrieben:hier die aktuelle Gesetzgebung. Danach ändert sich alles:

http://www.westphal-stoppa.de/O-Report/ ... ar2009.pdf

Grüße
Chris


Danke für den Link. =D>
Die beiden Ausländerrechtler Westphal und Stoppa haben die neue Gesetzes- bzw. Verordnungslage gut verständlich dargestellt. Auf S. 4 des Reports ist übrigens nochmal die Note von 1956 abgedruckt.

Ich bin mal gespannt, wie die Ausländerbehörden nun reagieren, insbesondere bei der Familienzusammenführung.
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Beitragvon Chris69 » Mi 6. Mai 2009, 21:43

Hallo zusammen,

Habe heute durch Zufall die neuen Bestimmungen gefunden, nachdem kein Brasilianer mehr ein Visa benötigt, wenn er länger als 90 Tage in D verweilen will und nicht einer Arbeit nachgehen möchte. Eigentlich gilt dies schon seit 1956 hat aber unsere Regierung einfach vergessen dies auch formal in ein Gesetze einzubringen. Dies ist nun endlich auf Druck von Brasilien geschehen.

Wenn ich es richtig verstanden habe, kann nun jeder Brasi als Touri kommen und sich dann hier überlegen, ob er länger bleiben will. Sollte er dann das Bedürfnis haben hier zu studieren, benötigt er auch kein Visa mehr sondern geht nur zum Ausländeramt und erwirkt einen AT. Diesen dürfen sie nicht einmal mehr verweigern!!

Bin mal gespannt, ob dann immer noch das Rückflugticket nachzuweisen ist.
Da geht den Konsulaten in Brasilien ja eine Menge Geld in Zukunft durch die Lappen :-)

Hier der Link:
http://www.westphal-stoppa.de/O-Report/ ... ar2009.pdf

Grüße
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Re: Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Beitragvon fatB » Mi 6. Mai 2009, 23:09

Chris69 hat geschrieben:hier die aktuelle Gesetzgebung. Danach ändert sich alles:

http://www.westphal-stoppa.de/O-Report/ ... ar2009.pdf

Grüße
Chris



Hmmm... auch wenn die Verbalnote in Recht umgesetzt wurde gilt imer noch:

tinto hat geschrieben:... Vor allem überlagert eine jahrzehnte lange andere juristische Praxis völkergewohnheitsrechtlich die Regelungsbereiche des Notenwechsels. ...


Also machen sie das was sie schon immer gemacht haben wahrscheinlich erstmal weiter, oder???
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Re: Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Beitragvon dimaew » Do 7. Mai 2009, 01:37

Nein, Gewohnheitsrecht gilt nur so lange, wie es keine anderslautende Gesetzeslage gibt. In diesem Falle sind die einschlägigen Verordnungen wohl aktuell geändert worden. Die gehen vor Gewohnheitsrecht. Die Frage ist nur, ob das schon bis zu jedem Ausländerbeamten durchgedrungen ist. Zur Not also einen Ausdruck der Verordnung besorgen (Bundesgesetzblatt gibts schon online?) und mitnehmen.
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Re: Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Beitragvon dimaew » Do 7. Mai 2009, 02:41

Hier ist der Link zur Verordnung. Das Bundesgesetzblatt ist online und frei einzusehen:

http://www.bgbl.de/Xaver/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl

Die einschlägige Änderung der Aufenthaltsverordnung ergibt sich aus Art. 3 des "Gesetz zur arbeitsmarktadäquaten Steuerung der Zuwanderung Hochqualifizierter und zur Änderung weiterer aufenthaltsrechtlicher Regelungen (Arbeitsmigrationssteuerungsgesetz)".= Nr. 4 des Inhaltsverzeichnisses. (Ich hoffe, ich hab das richtig abgeschrieben, kopieren direkt aus dem .pdf-Dokument ging nämlich nicht)
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Re: Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Beitragvon Chris69 » Do 7. Mai 2009, 06:20

Guten Morgen,

Sorry, aber ich habe da nichts finden können.
Kannst Du bitte den genauen Pfad hier reinschreiben.

Danke und Grüße
Christ
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Re: Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Beitragvon dimaew » Do 7. Mai 2009, 13:20

Chris69 hat geschrieben:Guten Morgen,

Sorry, aber ich habe da nichts finden können.
Kannst Du bitte den genauen Pfad hier reinschreiben.

Danke und Grüße
Christ


Chris, leider geht es nicht genauer. Der Bundesanzeiger wird jeden Tag aktualisiert. Deshalb geht der Link "nur" auf das Inhaltsverzeichnis.
Dort klickst Du dann auf "2008", dann geht eine Liste der zur Verfügung stehenden Nummern auf. Das zitierte Gesetz ist in der Nr. 63, als Ziffer 4.
Wenn Du da drauf klickst, bekommst Du eine .pdf-Datei, die Du, wenn Du z.B. den Adobe-Reader hast, kopieren kannst (oben links: Kopie speichern).
Für alle Fälle, hab ich hier eine Kopie:
media.pdf
(54.86 KiB) 92-mal heruntergeladen
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Re: Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Beitragvon Chris69 » Do 7. Mai 2009, 14:04

Vielen Dank!

Habe die Dokumente auch im Internet als separate Versionen gefunden.
Gestern habe ich auch gleich mal auf der Homepage vom Auswärtigenamt nach den Inhalten geschaut und da ich dort nur die alten Vorschriften fand, habe ich denen eine E-Mail zukommen lassen. Inwieweit diese neue Verordnung nun schon umgesetzt ist. Heute Morgen habe ich mir den Spaß erlaubt und in verschiedenen Städten im Ausländeramt angerufen und ebenfalls nachgefragt und was soll ich sagen....
keiner der hochbezahlten Beamten musste etwas davon. Alle haben mir den Standard vorgetragen und als ich sie dann mit den entsprechenden § und Verordnungen konfrontierte sind sie eingeknickt und müssten sich erst mal die Unterlagen zukommen lassen. Hallo!!! wie soll das einem Brasil am Flughafen erst gehen (z.B. in Frankreich) wenn die nicht mal in den Amtsstuben in D es für nötig halten sich auf den aktuellen Stand zu bringen.
Laut den neuen Verordnungen gilt nicht mal mehr die 90 Tage - dann 6 Monate raus - wieder 90 Tage Regelung nach Art. 20 I SDÜ.
Soll heißen, die Brasils können kommen und gehen wann sie wollen. Aber so werden sie wohl auch in Frankreich schon wieder zurück geschickt, wenn sie den alten Standard nicht einhalten - sauber!!

Bin mal gespannt, was raus kommt, wenn ich mich die Tage wieder bei den Beamten melde.
Weil konkrete Fragen, bezüglich einer Beantragung eines nachträglichen AT für ein Studium, hätte ich schon noch. Bzw. ob man überhaupt noch ein Visa für ein Studium beantragen muss....Hochzeit das selbe!?

Grüße
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Re: Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Beitragvon Totinho » Do 7. Mai 2009, 14:39

Auf meine Anfrage bei einem Ausländeramt, welches allgemein als schwierig gilt, habe ich ganz klare Antwort erhalten, ganz im Sinne der 1956 ausgestellten Note. Brasilianer dürfen ohne Sichtvermerk einreisen auch dann, wenn sie länger als 90 Tage bleiben wollen. Sie dürfen nur nicht zum Zwecke einer Erwerbstätigkeit einreisen.

Bei den Konsulaten hat sich das aber noch nicht hergesprochen, so ist nach deren Aussage z. B. die Einreise zum Zwecke des Ehegattennachzuges ebenfalls nicht erlaubt.
Das stimmt definitiv nicht.

Mal sehen, ob die Grenzpolizei informiert ist - bezweifle ich eher. Ratsam ist, wenn der reisende brasilianische Staatsbürger eine Kopie der Note und der Veröffentlichungen mit sich führt um ggf. das neue Gesetz erklären zu können.
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