Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Ausnahmsweise erlaubt: Brasilienirrelevante Diskussionen über die Heimat des Grossteils unserer Forums-User.

Re: Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Beitragvon Totinho » Fr 8. Mai 2009, 04:20

Ja, das ist deutsch. Da wird ein Haufen von Gesetzen gemacht die eh keiner versteht und dann hebeln diese sich noch gegenseitig aus. :dland: :umleitung: :muahaha:
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Sprachkurs Portugiesisch (Brasilianisch)

Re: Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Beitragvon fatB » Fr 8. Mai 2009, 07:43

Also ich frag mich immer noch wie das technisch gehen soll. Visum fürs Studium ging doch bisher immer über das Konsulat in Brasilien, Familienzusammenführung auch. Wenn ich jetzt einfach mal nach Deutschland komme, ein wenig Sprachkurs mache und dann entscheide, ob ich studieren, heiraten oder das Leben genießen soll...

Wie bewerbe ich mich dann beispielsweise fürs Studium? Kann ich mich einfach irgendwo einschreiben? Vielleicht in einem Fach ohne Zulassungsbeschränkungen in einem Bundesland ohne Studiengebühren? Und wenn ich zugelassen bin/geheiratet habe/einen Au-Pair-Vertrag besitze etc., muss mir die Ausländerbehörde einen Aufenthaltstitel ausstellen, wenn ich alle Papiere zusammen habe?

Vor allem kratze ich mich da am Kopf, weil ich das Konsulat in Brasilien "hart, aber fair" kennen gelernt habe, die AB in Deutschland jedoch "dumm, aber unfähig"... ist das wirklich ein Schritt nach vorne????

Gruß,
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Re: Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Beitragvon fatB » Fr 8. Mai 2009, 07:50

...Und noch eine Überlegung:

Deutsche heiratet Brasilianer in Brasilien. Wenn sie nach Deutschland gehen, darf er das Visumsfrei oder nur mit dem FZF-Visum?
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Doch kein Sprachtest? Heiraten in Dänemark

Beitragvon fantasma » Fr 8. Mai 2009, 09:35

Hallo,
habe hier
http://auslaender-asyl.dav.de/ANA-ZAR02-09.pdf
eine ganz interessante Geschchte gefunden (s. S. 3):

--------------------------------------------------
Heiraten in Dänemark =
Inanspruchnahme von Freizügigkeit

Sollte wirklich die so beliebte Inländerdiskriminierung
ein kleines Stück zurückgenommen
werden können? Das scheint so, wenn man
diese Entscheidung genau liest: Da heiratet ein
Deutscher eine mit Schengen-Visum eingereiste
russische Staatsangehörige in Dänemark. Die
Ausländerbehörde zieht alle Register, um den
aus solchem Frevel folgenden aufenthaltsrechtlichen
Anspruch zu vernichten. Keine Sicherung
des Lebensunterhalts, Verwirklichung
eines Ausweisungsgrundes wegen angeblich
falscher Angaben bei der Visumbeantragung,
kein Anspruchstatbestand nach der Einreise und
überhaupt: Es fehlen Deutschkenntnisse.
Mit allem setzt sich das Gericht auseinander.
Am Wichtigsten aber ist dieses:
Wenn ein Deutscher in einen anderen Unionsstaat
fährt und dort heiratet, macht er von seiner
passiven Dienstleistungsfreiheit Gebrauch. Hieraus
folgt, dass der deutsche Unionsbürger und
sein Ehegatte wie Freizügigkeitsberechtigte zu
behandeln sind, der Ehegatte aus einem Drittstaat
braucht keine deutschen Sprachkenntnisse.
VG Freiburg, B. v. 20.1.2009, 1 K 2359/08
Richter: Reinig, Dr. Demmler, Leven
Einsender: RA Michael Amiragov, Marburg
Fundstelle: Dokument 1045 im Internet
Anmerkung der Redaktion:
Das VG greift hiermit richtigerweise einen lange
diskutierten Gedanken zur Freizügigkeit auf.
Siehe zuvor bereits VGH Ba-Wü, ANA 2008, 36
– Dok 971, OVG Schleswig-Holstein, ANA 2004,
2 – Dok 31.
Zu den europarechtlichen Konsequenzen aus der
Inanspruchnahme der Freizügigkeit durch deutsche
Staatsangehörige für deren Familienangehörige,
siehe auch Nr. 27.0.3 VAH-AufenthG, mit
der allerdings falschen Behauptung, dass dies nur
gelte, wenn der Deutsche in einem anderen Unionsstaat
einen Daueraufenthalt gehabt hatte.
--------------------------------------------------

Leider habe ich den Beschluß vom VG Freiburg nicht finden können.
Lesenswert ist auch der Standpunkt "Deutschen-Diskriminierung" auf Seite 1.
Es wird wirklich Zeit, dass dieser Wahnsinn mit den deutschen Sprachkenntnisse ein Ende hat. #-o
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Re: Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Beitragvon Chris69 » Fr 8. Mai 2009, 14:56

Hier die antwort aus Brasilien zum Thema Studiums Visa:

Sehr geehrter Herr ...,

es ist richtig, dass brasilianische Staatsangehörige, den
Aufenthaltstitel (nötig für Aufenthalte von länger als 90 Tagen) für
z.B. den Aufenthaltszweck Studium, direkt bei der für den entsprechenden
Wohnort zuständigen Ausländerbehörde in Deutschland, beantragen können.
Die Einreise mit einem entsprechendem Visum, ist also nicht mehr nötig.

Es ist hierbei jedoch zu beachten, dass die Ausländerbehörden, bei
Antragstellung in der Regel die selben Unterlagen und Nachweise
verlangen, die auch für die Visumsbeantragung nötig wären.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

R.... H...
Generalkonsulat der Bundesrepublik Deutschland
Rio de Janeiro
Tel.: ++55-21-2554 0004
Fax.: ++55-21-2553 0184
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Re: Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Beitragvon Chris69 » Di 12. Mai 2009, 09:26

Hier nun weitere Infos von dem Auswärtigen Amt in Berlin (Fachreferat), Bundespolizei Flughafen Frankfurt und Bundespolizeipräsidium:

1. Ein unbefristeter Aufenthalt über die 90 Tage ist möglich, wenn keine Arbeit ausgenommen wird.
2. Ein Aufenthaltstitel sollte beantragt werden (im Moment noch kein muss), da die geänderten Gesetze nur auf das Territorium der BRD begrenzt sind und um Missverständnisse zu vermeiden.
3. Die alten Fristen 90 Tage - 6 Monate raus - 90 Tage gelten nicht mehr in Deutschland (Schengenraum aber immer noch)!
4. Ein Rückflugticket wird nicht mehr benötigt und wird auch nicht am Flughafen Frankfurt verlangt!
5. Die Vergabe des Aufenthaltstitels obliegt den Ausländerämtern und ist wie immer Auslegungssache.
6. AT für Studium geht bei Vorlage der benötigten vollständigen Unterlagen aber immer. Ein Visa aus Brasilien ist nicht mehr nötig!
7. Ob und wie andere Schengenländer über die Gesetzesänderung informiert sind, ist nicht bekannt (sauber!) und daher ist anzuraten einen Direktflug nach Deutschland zu nehmen, wenn man schon einmal in einem Halbjahr für 90 Tage in D gewesen ist - da sonst eine Rückweisung erfolgt.

Antwort Bundespolizeipräsidium:

Ihre Anfrage habe ich erhalten und möchte Ihnen zuständigkeitshalber gern darauf antworten.

Zuvor erlauben Sie mir bitte einen Hinweis. Mit der von Ihnen angeführten Gesetzesänderung wurde lediglich § 16 der Aufenthaltsverordnung bzw. die diesbzgl. Anlage A ergänzt. Wie Sie bereits der bilateralen Sichtvermerksvereinbarung entnommen haben, können brasilianische Staatsangehörige auch nach Deutschland einreisen, wenn sie einen längeren Aufenthalt ohne Aufnahme einer Erwerbstätigkeit beabsichtigen. Hierbei besteht eine Pflicht zur Aufenthaltstiteleinholung im Inland innerhalb der ersten drei Aufenthaltsmonate. Allerdings wurde in konsequenter Betrachtungsweise der hierfür in Betracht kommende § 41 der Aufenthaltsverordnung noch keiner Ergänzung um Brasilien zugeführt.
Das Bundespolizeipräsidium wendet allerdings den § 41 AufenthV im Vorgriff an und hat die erforderliche Gesetzesänderung bereits angeregt. Allerdings liegen mir bislang keine Erkenntnisse vor, wie sich die deutschen Inlandsbehörden diesbzgl. verhalten.

zu 1.) Die Verpflichtung, ein Rückflugticket vorzuweisen, ist nicht mehr zwingend. Allerdings sind ausreichende finanzielle Mittel zur Bestreitung des Lebensunterhaltes für die Dauer des beabsichtigten Aufenthaltes in der Bundesrepublik Deutschland einschließlich eines später angedachten Rückfluges nachzuweisen.

zu 2.) Diese Sichtvermerksverpflichtung hat nur direkte Ausstrahlungswirkung auf Deutschland und Brasilien. Brasilianische Staatsangehörige können sich nur in Deutschland auf diese Privilegierung berufen. Für Reisen und Aufenthalte in oder durch andere Schengen-Staaten ist dies ohne Belang. Hier bleibt es bei einem erlaubten sichtvermerksfreien Kurzaufenthalt von höchstens drei Monaten innerhalb einer Frist von 6 Monaten.

Gleichwohl können Staaten und insbes. die verschiedenen Luftfahrtunternehmen die Einreise- und Aufenthaltsbestimmungen anderer Staaten über das Travel Information Manual (TIM) einholen und sind so in Kenntnis der jeweiligen Rechtslage. Allerdings dürfte auch hier noch die Rechtsaussage zu § 41 Aufenth bzgl. brasilianischer Staatsangehöriger fehlen.

Für weitere Rückfragen stehe ich ihnen gern zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

E. L.
Polizeihauptkommissar

Bundespolizeipräsidium
Referat xx
xxx
Potsdam

Tel.: 0331/xxx
Fax: n.n.
E-Mail: X.X@polizei.bund.de

So, dass sollte nun alle Fragen beantworten ..zu mindest aber meine :-)

Grüße
Chris
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tinto, Totinho

Re: Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Beitragvon Copa Brasil 2014 » Di 12. Mai 2009, 15:39

Ist ja alles schön und gut was Chris69 da schreibt, aber man sollte sich da nichts vormachen, das in den meisten Ausländerbehörden hiervon so gut wie nichts bekannt ist, bzw. das dort erstmal abgewartet wird bis entsprechende Anwendungsrichtlinien und Vorschriften verfasst sind. Hinzu kommt das man sich dort sicher keine Freunde macht, wenn man o.g. Texte präsentiert und sich darauf beruft. :twisted:

Até a copa, tá tudo resolvido!
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Re: Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Beitragvon Totinho » Di 12. Mai 2009, 23:51

Chris69 hat geschrieben:Hier nun weitere Infos von dem Auswärtigen Amt in Berlin (Fachreferat), Bundespolizei Flughafen Frankfurt und Bundespolizeipräsidium:

1. Ein unbefristeter Aufenthalt über die 90 Tage ist möglich, wenn keine Arbeit ausgenommen wird.
2. Ein Aufenthaltstitel sollte beantragt werden (im Moment noch kein muss), da die geänderten Gesetze nur auf das Territorium der BRD begrenzt sind und um Missverständnisse zu vermeiden.
3. Die alten Fristen 90 Tage - 6 Monate raus - 90 Tage gelten nicht mehr in Deutschland (Schengenraum aber immer noch)!
4. Ein Rückflugticket wird nicht mehr benötigt und wird auch nicht am Flughafen Frankfurt verlangt!
5. Die Vergabe des Aufenthaltstitels obliegt den Ausländerämtern und ist wie immer Auslegungssache.
6. AT für Studium geht bei Vorlage der benötigten vollständigen Unterlagen aber immer. Ein Visa aus Brasilien ist nicht mehr nötig!
7. Ob und wie andere Schengenländer über die Gesetzesänderung informiert sind, ist nicht bekannt (sauber!) und daher ist anzuraten einen Direktflug nach Deutschland zu nehmen, wenn man schon einmal in einem Halbjahr für 90 Tage in D gewesen ist - da sonst eine Rückweisung erfolgt.

Antwort Bundespolizeipräsidium:

Ihre Anfrage habe ich erhalten und möchte Ihnen zuständigkeitshalber gern darauf antworten.

Zuvor erlauben Sie mir bitte einen Hinweis. Mit der von Ihnen angeführten Gesetzesänderung wurde lediglich § 16 der Aufenthaltsverordnung bzw. die diesbzgl. Anlage A ergänzt. Wie Sie bereits der bilateralen Sichtvermerksvereinbarung entnommen haben, können brasilianische Staatsangehörige auch nach Deutschland einreisen, wenn sie einen längeren Aufenthalt ohne Aufnahme einer Erwerbstätigkeit beabsichtigen. Hierbei besteht eine Pflicht zur Aufenthaltstiteleinholung im Inland innerhalb der ersten drei Aufenthaltsmonate. Allerdings wurde in konsequenter Betrachtungsweise der hierfür in Betracht kommende § 41 der Aufenthaltsverordnung noch keiner Ergänzung um Brasilien zugeführt.
Das Bundespolizeipräsidium wendet allerdings den § 41 AufenthV im Vorgriff an und hat die erforderliche Gesetzesänderung bereits angeregt. Allerdings liegen mir bislang keine Erkenntnisse vor, wie sich die deutschen Inlandsbehörden diesbzgl. verhalten.

zu 1.) Die Verpflichtung, ein Rückflugticket vorzuweisen, ist nicht mehr zwingend. Allerdings sind ausreichende finanzielle Mittel zur Bestreitung des Lebensunterhaltes für die Dauer des beabsichtigten Aufenthaltes in der Bundesrepublik Deutschland einschließlich eines später angedachten Rückfluges nachzuweisen.

zu 2.) Diese Sichtvermerksverpflichtung hat nur direkte Ausstrahlungswirkung auf Deutschland und Brasilien. Brasilianische Staatsangehörige können sich nur in Deutschland auf diese Privilegierung berufen. Für Reisen und Aufenthalte in oder durch andere Schengen-Staaten ist dies ohne Belang. Hier bleibt es bei einem erlaubten sichtvermerksfreien Kurzaufenthalt von höchstens drei Monaten innerhalb einer Frist von 6 Monaten.

Gleichwohl können Staaten und insbes. die verschiedenen Luftfahrtunternehmen die Einreise- und Aufenthaltsbestimmungen anderer Staaten über das Travel Information Manual (TIM) einholen und sind so in Kenntnis der jeweiligen Rechtslage. Allerdings dürfte auch hier noch die Rechtsaussage zu § 41 Aufenth bzgl. brasilianischer Staatsangehöriger fehlen.

Für weitere Rückfragen stehe ich ihnen gern zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen
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E. L.
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xxx
Potsdam

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E-Mail: X.X@polizei.bund.de

So, dass sollte nun alle Fragen beantworten ..zu mindest aber meine :-)

Grüße
Chris


Supergut, das hat Aussagekraft. =D> =D> =D>
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Re: Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Beitragvon Chris69 » Mi 13. Mai 2009, 06:09

Da die meisten Ausländerbehörden natürlich ihren Einfluss und darüber hinaus immer noch Gott spielen wollen, legen sie die Verbalnote nach iihrem Interesse aus. Hier nun die Antwort der Ausländerbehörde meines "Vertrauens" :-).

"wir vertreten die gleiche Auffassung wie das Bundespolizeipräsidium.

Grundsätzlich benötigt man für die Einreise in die Bundesrepublik - unabhängig, ob es sich um einen kurzfristigen oder längerfristigen Aufenthalt handelt - ein Visum (§ 4 Abs. 1 AufenthG). Ausnahmen davon können sich u.a. aus dem EU-Recht ergeben oder durch Rechtsverordnung bestimmt werden.

Bei kurzfristigen Aufenthalte (bis 3 Monate) greift bei Brasilianer Art. 1 Abs. 1 der EU-Verordnung Nr. 539/2001. Im Schengengebiet benötigen Brasilianer für den kurzfristigen Aufenthalt beim Überschreiten der Außengrenzen somit kein Visum.

Für längerfristige Aufenthalte ist ein Visum für das Bundesgebiet (nationales Visum) erforderlich, das vor der Einreise erteilt wird (§ 6 Abs. 4). Nach § 39 Nr. 3 AufenthV konnten Brasilianer jedoch für einen kurzfristigen Aufenthalt in das Bundesgebiet einreisen und dann erst im Bundesgebiet einen Aufenthaltstitel beantragen, sofern die Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erteilung eines Aufenthaltstitels nach der Einreise entstanden sind.

Die Verbesserung für Brasilianer besteht nun darin, dass nun eine Einreise ohne Visum erfolgen kann, auch wenn bereits zum Zeitpunkt der Einreise ein längerfristiger Aufenthalt geplant ist und bei einer Beantragung eines Aufenthaltstitels die Erteilung des Aufenthaltstitels erfolgen kann, auch wenn kein Anspruch besteht (z.B. bei Studenten!). (logo...man will ja immer noch seine Macht demonstrieren und nach persönlichen Gustus entscheiden...wie im alten Rom)

Wie Sie ja gelesen haben regelt die Verbalnote vom 28.06.1956 nur die Einreise in die Bundesrepublik und nicht den Aufenthalt. Brasilianer, die ohne Visum einreisen, müssen deshalb für den längerfristigen Aufenthalt weiterhin einen Aufenthaltstitel beantragen. (Aber erst wenn §41 das auch regelt, und dass steht ja noch aus. Wobei die Ausländerbehörde im Ernstfall immer am längeren Hebel sitzt.)

Eine Verlängerung des visumfreien Kurzaufenthaltes kommt nach Maßgabe des § 40 AufenthV in Betracht oder - wie das Bundespolizeipräsidium bereits ausgeführt hat - analog nach § 41 AufenthV. Ein Aufenthaltstitel ist auch für Brasilianer nach drei Monaten erforderlich."



Was soll man dazu sagen....alles persönliche Auslegungssache

Grüße Chris
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Re: Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Beitragvon fatB » Mi 13. Mai 2009, 13:22

Chris, da hast du dich mal mächtig ins Zeug gelegt, herzlichen Dank!

Wenn du jetzt noch für alle (also auch für mich) verständlich beschreiben kannst, wie sich momentan die rechtliche Grauzone auswirkt, die entsteht weil die Brasilianier nicht im §41 AufenthaltV augelistet sind, bist du mein Held des Tages!
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