Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

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Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Beitragvon Totinho » Mo 27. Apr 2009, 15:30

Da schlummert eine internationale Vereinbarung zwischen Deutschland und Brasilien von 1956 anscheinend 52 Jahre lang in einer Deutschen Amtstube vor sich hin, bevor sie 2008 veröffentlicht wird. Siehe Dateianhang "bekanntmachung kein sichtvermerk.pdf"

In nachfolgendem Link wird die Lage verdeutlicht, finde ich etwas peinlich für Deutschland: http://www.westphal-stoppa.de/O-Report/ ... st2008.pdf
(Am Ende der 2. Seite)
Dateianhänge
bekanntmachung kein sichtvermerk.pdf
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Re: Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Beitragvon Teckpac » Mo 27. Apr 2009, 16:16

Totinho hat geschrieben:Da schlummert eine internationale Vereinbarung zwischen Deutschland und Brasilien von 1956 anscheinend 52 Jahre lang in einer Deutschen Amtstube vor sich hin, bevor sie 2008 veröffentlicht wird......

Tja die Mühlen der Justiz und des Staates mahlen schon recht schnell..Respekt!!
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Re: Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Beitragvon cabof » Mo 27. Apr 2009, 17:18

so ein Beamtenchinesich.... kurzum soll das jetzt heissen, das ein BR über die 90 Tage hinaus hierbleiben
kann? Wenn ja - für wie lange? Dann wäre ja ein Zusammenleben in sog. "wilder Ehe" möglich... bin mal
gespannt ob jemand diese Sache in verständlicher Kurzform zu Papier bringen kann.
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Re: Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Beitragvon Totinho » Mo 27. Apr 2009, 17:25

Cabof,

so weitreichend ist es leider nicht. Das bedeutet nur, dass Brasilianer dann, wenn sie länger als 90 Tage in Deutschland bleiben wollen, kein Visum beim Konsulat beantragen müssen.
Allerdings in Deutschland muss eine Aufenthaltsgenehmigung beantragt werden um dann tatsächlich länger bleiben zu können.
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Re: Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Beitragvon tinto » Mo 27. Apr 2009, 17:34

Teckpac hat geschrieben:
Totinho hat geschrieben:Da schlummert eine internationale Vereinbarung zwischen Deutschland und Brasilien von 1956 anscheinend 52 Jahre lang in einer Deutschen Amtstube vor sich hin, bevor sie 2008 veröffentlicht wird......

Tja die Mühlen der Justiz und des Staates mahlen schon recht schnell..Respekt!!


Letztlich ist es -streng genommen- keine justiziable Vorschrift. Die Verwaltung, die verfassungsrechtlich nur an Gesetze gebunden ist (dazu gehört aber auch durch die Zustimmungsgesetze das primäre und sekundäre Europarecht), ist an den Notenwechsel nicht gebunden.

M.E. handelt es sich bei dem Notenwechsel lediglich um politsche Absichtserklärungen. Daraus lassen sich keinerlei zusätzliche Rechte für Brasilianer herleiten.Gegen die Einstufung als Völkerechtlichen Vertrag spricht sowohl die (bis 2008) fehlende Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt Teil II als auch das Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge, wo es heir wohl an einigen Voraussetzungen für die Verbindlichkeit fehlt. Es handelt sich um eine Verbalnote, also nicht zwingend um einen echten Vertrag. Vor allem überlagert eine jahrzehnte lange andere juristische Praxis völkergewohnheitsrechtlich die Regelungsbereiche des Notenwechsels. Brasilien hat die Rechtspraxis der Bundesrepublik über 50 jahre akzeptiert, ohne dies zu beanstanden. Vielmehr sieht Brasilien das geltende Recht (ebenfalls im sinne einer Gegenseitigkeit) so:

Visa
Gemäß den zwischen Brasilien und Deutschland geschlossenen Abkommen benötigen deutsche Staatsbürger kein Visum für Brasilienbesuche, wenn sie das Land als Touristen, Journalisten, die keine Dreharbeiten durchführen, Studenten, Geschäftsreisende, unbezahlte Teilnehmer kultureller Veranstaltungen, Praktikanten, Wissenschaftler oder Forscher bereisen und die Aufenthaltsdauer 90 Tage nicht überschreitet.

Conforme acordo celebrado entre Brasil e Alemanha, cidadãos alemães não precisam de visto para entrar no Brasil, quando estes viajarem como turistas, jornalistas que não irão realizar filmagem, estudantes, participantes não remunerados de eventos culturais, estagiários ou pesquisadores, a negócios e a estadia não ultrapasse 90 dias.





Deshalb teile ich die Auffassung der Autoren des Papiers oben nicht. Der Völkerrechtler Knut Ipsen, den sie dort zitieren, war mein Völkerrechts-prof an der Uni Bochum, und die Fundstelle mag auch hier nicht so recht passen.
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Re: Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Beitragvon Totinho » Mo 27. Apr 2009, 23:45

@Tinto
Ich hab fast damit gerechnet, dass von Dir ein ausführliches Statement kommt. Ist sehr informativ und bietet neue Ansichten. Mich interessiert die tatsächliche Rechtslage sehr und bleibe da mal ein wenig dran. Wenn ich mehr dazu erfahren habe, werde ich das hier berichten.
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Re: Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Beitragvon rwschuster » Di 28. Apr 2009, 19:16

Totinho hat geschrieben:Da schlummert eine internationale Vereinbarung zwischen Deutschland und Brasilien von
1956 anscheinend 52 Jahre lang in einer Deutschen Amtstube vor sich hin, bevor sie 2008 veröffentlicht wird.
Siehe Dateianhang "bekanntmachung kein sichtvermerk

Das Projekt stammt noch aus derAmtszeit des Getulio Vargas und da damals die 5.Amerikanische Flotte noch vor Rio de Janeiro lag hatte Deutschland kein Interesse den Marshal Plan durch abenteuerliche Projekte zu gefährden
Zuletzt geändert von rwschuster am Di 28. Apr 2009, 19:20, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Beitragvon rwschuster » Di 28. Apr 2009, 19:18

Apropos, die 5. amerikanische Flotte liegt derzeit vor Venezuela um den russischen Schrottverkauf der Marine zu beobachten, weiss eigentlich wer wozu diese Flotte schon eingesetzt wurde??? Hehehehe [-X [-X
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Re: Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Beitragvon tinto » Di 28. Apr 2009, 19:41

rwschuster hat geschrieben:
Totinho hat geschrieben:Da schlummert eine internationale Vereinbarung zwischen Deutschland und Brasilien von
1956 anscheinend 52 Jahre lang in einer Deutschen Amtstube vor sich hin, bevor sie 2008 veröffentlicht wird.
Siehe Dateianhang "bekanntmachung kein sichtvermerk

Das Projekt stammt noch aus derAmtszeit des Getulio Vargas und da damals die 5.Amerikanische Flotte noch vor Rio de Janeiro lag hatte Deutschland kein Interesse den Marshal Plan durch abenteuerliche Projekte zu gefährden


Blödsinn. Oder:

Äh, erklär das mal genauer. Marshal Plan - was genau hat der mit der Zeit von 1956 zu tun und dann noch mit der Flotte und dann: warum der Notenwechsel??


Ich vermute mal, es war so: Deutschland hatte schon sein Wirtschaftswunder und eben VW. Brasilien sollte ein Land sein, wo Werke zur Produktion entstehen sollten, außerden AEG und Siemens und man hatte auch benzinbetriebene Motorsägen im Angebot. da brauchte man Deutsche, Ingeneure und so vor Ort...

...so nahm das seien Anfang...oder was meint ihr, wie das mit VW do Brasil seinen Anfang und vor allem seinen Erfolg nahm?
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Re: Visafreiheit für Brasilianer? 52 Jahre und keiner hats gewus

Beitragvon rwschuster » Di 28. Apr 2009, 19:49

tinto hat geschrieben:
rwschuster hat geschrieben:
Totinho hat geschrieben:Da schlummert eine internationale Vereinbarung zwischen Deutschland und Brasilien von
1956 anscheinend 52 Jahre lang in einer Deutschen Amtstube vor sich hin, bevor sie 2008 veröffentlicht wird.
Siehe Dateianhang "bekanntmachung kein sichtvermerk

Das Projekt stammt noch aus derAmtszeit des Getulio Vargas und da damals die 5.Amerikanische Flotte noch vor Rio de Janeiro lag hatte Deutschland kein Interesse den Marshal Plan durch abenteuerliche Projekte zu gefährden


Äh, erklär das mal genauer. Marshal Plan - was genau hat der mit der Zeit von 1956 zu tun und dann noch
mit der Flotte und dann: warum der Notenwechsel??

Morgen, ich muss auch mal schlafen, aber da gibts so einiges was in den Wirren des kalten Kriges untergegangen ist. Google mal über die fünfte amerikanische Flotte, ist interessant
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