Wirtschaftswoche: „Brasilien kann auf der Schwelle verhunger

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Wirtschaftswoche: „Brasilien kann auf der Schwelle verhunger

Beitragvon brasilmen » Mi 27. Sep 2006, 07:46

„Brasilien kann auf der Schwelle verhungern“
Wahlsieger trotz einer Serie von Korruptionsskandalen? Brasiliens Präsident Luiz Inácio da Silva. Foto: dpa
Präsidentschaftswahl und Wirtschaftsentwicklung» Brasiliens Regierung schlittert von einem Skandal in den nächsten: Korruptionsaffären und Komplotte sorgen noch wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl für Empörung im Land. Präsident Lula enttäuscht selbst die eigenen Anhänger. Reformen stocken, im globalen Wettbewerb ist das Land schlecht aufgestellt. Experten warnen, Brasiliens Aufstiegsträume könnten endgültig platzen.

DÜSSELDORF. Dürre Kinder spielen neben den Kadavern verdursteter Tiere, Lehmhütten säumen die Straßen, Frauen schleppen schlammiges Wasser in rostigen Farbkanistern durch die Straßen. Der Nordosten Brasiliens ist bitterarm. Während die Menschen im modernen Sao Paulo in Einkauszentren mit Marmorfußboden flanieren und in sündhaft teuren Restaurants speisen, kämpfen hier Familien ums tägliche Überleben. Von den 185 Millionen Brasilianern lebt nach wie vor etwa jeder fünfte bitterer Armut. Am anderen Ende der Einkommensskala steht dagegen eine zum Teil sehr reiche, aber kleine Oberschicht.

Daran hat auch Präsident Luiz Inácio Lula da Silva nichts geändert. Trotzdem bleibt er die Hoffnung vieler Brasilianer. Seit 2003 ist der ehemalige Dreher und Linkspolitiker Präsident im größten Land Lateinamerikas. Trotz aller Kritik und Enttäuschung über die Leistungen in seiner ersten Amtszeit, kann "Lula" mit einer Wiederwahl rechnen. Ungeachtet der vielen Korruptionsskandale, die die Regierung vor allem im vergangenen Jahr erschüttert und zu Rücktritten vieler ranghoher Kabinettsmitglieder geführt hatten, steuert der 60-jährige Staatschef bei den Wahlen vom 1. Oktober auf einen Sieg bereits im ersten Wahlgang zu. Nach der jüngsten Umfrage des Forschungsinstituts Ibope wollen 47 Prozent für den Kandidaten der „Partei der Arbeiter“ (PT) stimmen.

Was ist das für ein Brasilien, dass einen Skandal-Präsidenten mit großer Mehrheit im Amt bestätigen wird? Nicht nur ausländische Beobachter, auch Lulas Gegner sind überrascht. Denn noch vor wenigen Monaten hatten sie gehofft, die Affären würden der Popularität des Präsidenten schaden. Schließlich war es Lulas Partei PT, die in der Vergangenheit immer wieder die bürgerlich konservativen Parteien der Korruption beschuldigte und sich selbst eine weiße Weste zuschrieb.

Die Affären ließen die Regierung auch in diesen Tagen nicht los. Vor einer Woche musste Lulas Wahlkampfchef und Mitgründer der PT-Partei, Ricardo Berzoini, zurücktreten. Zuvor hatte bereits einer von Lulas engsten Mitarbeitern, Fred Godoy, seinen Hut genommen. Er wird beschuldigt, Bestechungsgelder gezahlt zu haben, um an Informationen zu kommen, die die Verwicklung der oppositionellen Partei der Sozialdemokratie Brasiliens (PSDB) in Korruptionsfälle beweisen sollen.

Die weiße Weste ist beschmutzt, doch die Beliebtheit des Präsidenten unverändert. Fürchten muss Lula am kommenden Sonntag kaum einen der anderen Spitzenkandidaten. Sein wichtigster Herausforderer, der von vielen Unternehmern favorisierte Geraldo Alckmin, liegt laut Ibope bei rund 36 Prozent. Er ist für die Wiederaufnahme der Privatisierungen und Annäherung an die USA. Statt regionaler Integration setzt er auf die Gesamtamerikanische Freihandelszone ALCA, gegen die seit Jahren im ganzen Subkontinent mobil gemacht wird.

Dies sind Konturen eines alternativen Wahlprogramms, die für den durchschnittlichen Wähler unsichtbar bleiben. Alckmin steht für eine liberale Wirtschaftspolitik mit besonderer Berücksichtigung sozialer Belange steht – ebenso wie Lula. Es fehlt dem farblosen Kandidaten letztlich an der Kraft zu überzeugen, warum man ihn und nicht Lula wählen solle. So kommt es, dass sogar die Enttäuschten keine Alternative zu Lula sehen. Die Parteien in Brasilien scheinen austauschbar zu sein, ihre Politik ebenso.

Lesen Sie weiter auf Seite 2: Marode Infrastruktur, keine eigene Weltmarktproduktion

Ein wichtiger Faktor für das relativ gute Abschneiden Lulas in den Umfragen ist sicherlich auch die wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Auch wenn die brasilianische Wirtschaft 2005 lediglich um 2,3 Prozent gewachsen ist und damit ein im regionalen Vergleich schwächeres Jahr durchlebte, ist dies auch Ausdruck einer konsequent stabilitätsorientierten Finanz- und Geldpolitik der Regierung. Priorität hatten Preisstabilität und außenwirtschaftliche Überschüsse, wobei die Landeswährung Real eine konstante Aufwertung erfuhr. Wesentlicher Wachstumsfaktor war der private Konsum, der im Vergleich zum Vorjahr um fast vier Prozent anstieg. Die Kaufkraft der Brasilianer ist so hoch wie selten zuvor. Für dieses Jahr wird mit einem Wachstum von 3,5 - 4 Prozent gerechnet.

Auf diese Wählerschaft wirken die Attacken der Opposition auf die Hochzinspolitik der Zentralbank, die zur Aufwertung des Real und konsequenterweise zur Verteuerung vieler Exportprodukte führte, hilflos. Zumal man das Ziel der Preisstabilität und damit die Bekämpfung der Inflationsgefahr keineswegs in Frage stellen will.

Günther Maihold von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin kritisiert allerdings, dass Brasilien im Gegensatz zu den anderen BRIC-Staaten Russland, Indien und China weit unter seinen Möglichkeiten bleibt, indem es weiter auf eine hohe Protektion des Binnenmarktes setzt. "Die brasilianische Ökonomie ist dem internationalen Wettbewerb nicht ausreichend ausgesetzt und wird in die Rolle eines Rohstofflieferanten gedrängt, sagt er. Brasilien hinke im weltweiten Vergleich noch immer hinterher. "Die Infrastruktur ist marode, das Land kann keine eigene Weltmarktproduktion vorweisen."

Die Bilanz der Regierung Lula fällt so gemischt aus. Angesicht der positiven gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hält sich die Kritik aus der Gewerkschaftsbewegung trotz der Enttäuschung über das Stocken der Sozialreformen allerdings in Grenzen. "Lula hat seine Gegner überrascht, indem er die Stabilisierungspolitik der Vorgängerregierung Cardoso fortsetzte", sagt Brasilien-Experte Gilberto Calcagnotto vom Institut für Iberoamerika-Kunde in Hamburg. "Gleichzeitig sind die eigenen Anhänger enttäuscht, da Sozialprogramme nicht im erwarteten Ausmaß voran getrieben wurden."

Doch selbst wenn es zu einer zweiten Wahlrunde Ende Oktober kommen sollte, wäre Lula der Sieg sicher. Lula kann immer noch auf eine breite Unterstützung insbesondere in den ärmeren Schichten das Landes bauen, wo seine Sozialprogramme und sein nicht an den Eliten des Landes orientierter Diskurs gut ankommen.

Lesen Sie weiter auf Seite 3: Ein Präsident, der als Jugendlicher Schuhe puzte

Mit der „Bolsa Familia“ (Familienstipendium) erreicht die Regierung rund elf Millionen Familien. Wessen Einkommen im Monat geringer als 120 Real (44 Euro) ist, hat Anspruch auf diese brasilianische Version der Sozialhilfe. Zudem verdienen die Brasilianer heute mehr als 2003, und die Arbeitslosigkeit ist gesunken.

Da scheinen vielen Wählern die Korruptionsskandale egal zu sein. Im Wahlkampf ging Lula kaum auf die Vorwürfe ein. Er konzentrierte sich lieber auf die große Gruppe der Armen: Fast 40 Prozent der 185 Millionen Brasilianer lebten 2003 den Vereinten Nationen zufolge unterhalb der Armutsgrenze. Lula verspricht ihnen noch mehr Sozialausgaben und eine Erhöhung des Mindestlohnes.

Glaubwürdig wirkt Lula für viele Wähler auch wegen seiner Biografie: Er ist der erste Arbeiter im Amt des Präsidenten. Er stammt selbst aus dem kargen Nordosten, putzte als Jugendlicher Schuhe. Als Arbeiter in einer Fabrik in Sao Paulo verlor er einen Finger an der Werkbank, seine erste Frau starb bei der Geburt ihres Kindes. Menschen im armen Nordosten oder den Favelas der Großstädte sagen immer wieder: „Lula kennt die Armut, er ist einer von uns.“

Brasilien hat aufgrund von Wahlkampf und Weltmeisterschaft 2006 nicht für tiefgreifende Reformschritte, wie die dringend notwendige Reform des Wahl- und Parteienrechts sowie die Steuerreform, nutzen können. "Nach einem Wahlsieg muss Lula den Knoten bei der Steuerreform durchschlagen und politische Reformen als Korruptionsprävention durchsetzen", sagt Calcagnotto. Anderfalls laufe Brasilien Gefahr, Korruption und Misswirtschaft als natürliche Teile seiner selbst anzunehmen.

Maihold teilt diese Einschätzung. Neben politischen und sozialen Reformen sieht er noch Handlungsbedarf bei der wirtschaftlichen Ausrichtung des Landes. "Brasilien muss seinen Platz im globalen Wettbewerb noch finden." Eine Chance sieht Maihold in dem Ressourcenreichtum des Landes. "Sollte die Ressourcenfrage für die Welt existentiell werden, kann Brasilien auch die Boomländer von heute überholen", sagt er. Der Energiekonzern Petrobras spielt als Ölkonzern bereits an der Wall Street eine Rolle. Der Bergbaukonzern Companhia Vale do Rio Doce könnte zum größten börsennotierten Unternehmen Lateinamerikas wachsen.

"Auch Soja aus Brasilien ist ein Exportschlager", sagt Maihold. Doch biete diese Produktion keine große Wertschöpfungskette. "Es ist dringend nötig, den armen Norden des Landes stärker am BIP zu beteiligen", sagt Maihold. "Sonst könnte Brasilien ein Schwellenland bleiben, das auf der Schwelle verhungert."

Den Status als Schwellenland endlich hinter sich zu lassen, davon träumen viele im Land. Lula weiß um die großen Erwartungen und bemühte sich bereits im Wahlkampf, diese herunterzuschrauben. „Trotz der großen Fortschritte dieser Regierung in ihrer ersten Amtszeit haben wir noch einen langen Weg vor uns, um die schwierigen Umstände zu überwinden, in denen Millionen Brasilianer leben“, sagt er. Der Präsident setzt auf Zuversicht und den scheinbar unverwüstlichen brasilianischen Optimismus. Schließlich lernt in Brasilien jedes Kind: "Deus é brasileiro - Gott ist Brasilianer".
[26.09.2006] Von Christina Otten
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